| Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB): |
1. Allgemeines
Meine Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Über-tragungen von Rechten und
Pflichten des Käufers aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung
des Verkäufers. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten
als ausdrücklich ausgeschlossen.
2. Preise und Lieferbedingungen für Handelswaren
Alle Preise verstehen sich zuzüglich Verpackungs- und Transportkosten.
Kostenvoranschläge sind unverbindlich.
Sofern der Verkäufer nicht vorher die Leistung endgültig verweigert hat,
kann der Käufer 4 Wochen nach Über-schreitung eines unverbindlichen Liefertermins
oder einer unverbindlichen Lieferfrist den Verkäufer schriftlich auf-fordern, binnen
angemessener Frist zu liefern. Mit dieser Mahnung kommt der Verkäufer in Verzug.
Der Käufer kann im Falle des Verzugs dem Verkäufer auch schriftlich eine angemessene
Nachfrist zur Nacherfüllung setzen. Sofern eine dem Verkäufer vom Käufer schriftlich
gesetzte angemessene Frist zur Leistung oder Nacher-füllung erfolglos verstrichen ist, und der
Verkäufer dies zu vertreten hat, kann der Käufer statt der Leistung Schaden-ersatz verlangen.
Ein Schadenersatzanspruch wegen der gesamten Leistung kann nicht geltend gemacht werden, wenn der
Verkäufer die Leistungen nicht wie geschuldet bewirkt hat
und die Pflichtverletzung unerheblich ist. Der Schaden-ersatzanspruch beschränkt sich bei leichter
Fahrlässigkeit auf höchstens 10% des Kaufpreises.
Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäfts-betrieb des Verkäufers
oder bei dessen Vorlieferanten, insbe-sondere Arbeitsausstände und Aussperrungen sowie
Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen,
verlängern die Lieferzeit entsprechend. Die Ware wird entweder persönlich
oder mit der Post per Vorkasse geliefert.
3. Versendung von Handelswaren
Eine Versendung der Ware erfolgt auf Risiko des Käufers.
Auf anfallende Versandkosten wird vor Vertragsschluss hingewiesen.
4. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der dem Verkäufer aufgrund des Kaufvertrags
zustehenden Forderungen Eigentum des Verkäufers. Bei Weiterveräußerung
der Ware tritt der Käufer jegliche daraus entstehenden Forderungen an den
Verkäufer ab.
5. Gewährleistung
Der Käufer kann zunächst als Nacherfüllung nach seiner
Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen.
Sofern die Nacherfüllung fehlschlägt kann der Käufer vom Vertrag
zurücktreten. Die Geltendmachung eines Schadensersatzanspruches bleibt hiervon
unberührt.
Für Nacherfüllung gilt folgendes:
a) Offensichtliche Mängel hat der Käufer spätestens innerhalb 2 Wochen
bei dem Verkäufer entweder schriftlich anzuzeigen.
b) Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der aufgetretene Fehler in
ursächlichem Zusammenhang damit steht, dass der Kaufgegenstand unsachgemäß
behandelt oder
überbeansprucht worden ist oder in den Kaufgegenstand Teile eingebaut worden sind,
deren Verwendung der Verkäufer nicht genehmigt hat oder der Kaufgegenstand in einer
vom Ver-käufer nicht genehmigten Weise verändert worden ist oder
der Käufer die Vorschriften über die Behandlung, Wartung
und Pflege des Kaufgegenstandes nicht befolgt hat.
Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ausgeschlossen.
Ist der Kaufgegenstand eine gebrauchte Sache und ist der Käufer ein Verbraucher im
Sinne §13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr.
6. Rücksendungen
Der Rücksendung sollte eine Kopie der Rechnung und gegebenenfalls eine Fehlerbeschreibung
beigefügt werden. Eine Rücksendung soll frei erfolgen.
7. Haftung
Die Haftung des Verkäufers gegenüber dem Käufer für seine gesetzlichen
Vertreter, Erfüllungsgehilfen oder Betriebsangehörigen wird ausgeschlossen.
Der Domain-inhaber übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität,
Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der Informa-tionen der unter dieser
Domain und der mit Links ver- öffentlichten Seiten. Haftungsansprüche gegen den
Domaininhaber, die durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen
verursacht werden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern kein vorsätzliches
oder grob fahrlässiges Verschulden besteht. Alle Angebote sind freibleibend und
unverbindlich. Der Domaininhaber behält sich das Recht vor, Teile der Seiten oder
das gesamte Angebot zu verändern, zu ergänzen oder zu löschen.
8. Geltendes Recht
Für diese Geschäftsbedingungen sowie die Geschäfts-beziehungen zwischen dem
Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere
nationale Rechte sowie das internationale Kaufrecht werden ausgeschlossen.
9. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Hannover
10. Widerrufsbelehrung für Fernabsatzverträge
Verbraucher im Sinne von §13 BGB können ihre Versand-Bestellung (telefonisch
oder per Internet) nach Erhalt der Verbraucherinformationen und der Widerrufsbelehrung
binnen einer Frist von 2 Wochen nach Eingang der ersten Lieferung widerrufen. Nach
Eingang des Widerrufs besteht die Verpflichtung des Verkäufers, eventuelle Zahlungen
zurück zu erstatten, gegebenenfalls unter den gesetzlich erlaubten Abzügen. Der
widerrufende Käufer ist verpflich-tet, die Ware zurückzusenden. Bei Widerruf
durch Rück-sendung der Ware genügt zur Fristwahrung die Aufgabe zur Post oder
ein anderes Transportunternehmen,
11. Datenschutz
Ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung werden Ihre Daten ausschließlich zur
Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet
und im Rahmen der Geschäftsbeziehung per EDV-Anlage gespeichert. Die Daten werden
nur in soweit die Auftrags-abwicklung dies erforderlich macht. verwendet. Ansonsten werden
sie streng vertraulich behandelt und Dritten nicht zugänglich gemacht.
12. Online-Auktionshandel
Für den online-Auktionshandel gelten die AGB der Auktionshäuser wie Ebay, Scout24, dhd24 o.a.
12. Teilunwirksamkeit
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen
unberührt.
13. Webdesign Dienstleistungen
Mit Ihrem Auftrag bestellen Sie die Programmierung von Webseiten zu einem vertraglich
zu vereinbarenden Preis. Alle Arbeiten sind urheberrechtlich und patentrechtlich
geschützt:
Patent DE 195 29 967 C2 und DE 10083574.0-41 (under examination).
Mit dem zwischen Ihnen und uns zu schließen-den Vertrag wird die Verwendung und
ggf. Lizen-sierung beschrieben und festgelegt. Die Webseiten gehen in Ihr Eigentum
über, sobald Sie den vereinbarten Preis entrichtet haben. Bilder gehen nur
dann in Ihr Eigentum über, sofern Sie alle Lizenzrechte und Urheberrechte er-worben haben. Sonst sind sie
grundsätzlich auf die Ver-wendung auf einem Server beschränkt, von dem Sie
mittels Browser auf mehrere PC`s zur Darstellung abgerufen werden können. Die
einmalige Speicherung einer gesamten übergebenen Homepage zum Zwecke der
Datensicherung, auf CD, DVD oder anderem Datenträger, ist gestattet. Der Lizenz-
und Urheberrechtsschutz von Bil-dern wird bei er Programmierung der Webseiten von mir
im Impressum oder einer anderen Webseite des Kunden auf dessen Kos-ten dargestellt. Diese Webseite muß dem Benutzer zur Verfügung
gestellt werden und darf nicht gelöscht werden. Alle Bilder unterliegen dem
Urheberrechtschutz und dürfen ohne schriftliche Genehmigung in keiner Art und Weise
kopiert oder vervielfältigt werden. Die Creation vitalisierender Bilder ist sehr
aufwendig. Wir weisen Sie deshalb auch an dieser Stelle besonders darauf hin, das
Verstöße gegen die Rechte bereits bei einem Bild mit Regressansprüchen
von mindestens 100.000 Euro geahndet werden.
14. Dienstleistung Handelsvertretung
Dienstleistungen in Rahmen einer Handelsvertretung unterliegen HGB §84 ff.
Hans-Joachim Sniady UG (haftungsbeschränkt) Geschäftsführer: Hans-Joachim Sniady
Wacholderweg 35, 30880 Laatzen, Germany.
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